Zum Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsweisen (Sachverständigenrat Wirtschaft) hat Dr. Henning Bergmann, Hauptgeschäftsführer Bundesverband Kooperierender Mittelstand (BKM), eine Erklärung abgegeben.

Das BIP-Wachstum dürfte dem Gutachten nach im Jahr 2026 nur noch 0,5 Prozent betragen und 2027 lediglich 0,8 Prozent. Iran-Krieg, anhaltende Zollkonflikte und drastischer Anstieg der Energiepreise belasten die Konjunktur massiv.

„Dazu kommen hausgemachte Probleme“, sagt Dr. Bergmann. „Notwendige Strukturreformen wurden verschleppt, während die sinkende Wettbewerbsfähigkeit unseres Standortes und der demographische Wandel den kooperierenden Mittelstand mit voller Härte treffen.“

Die Warnung der Ökonomen vor einem Anstieg des Gesamtsozialversicherungsbeitragssatzes auf fast 50 Prozent bis zum Jahr 2040 müsse der finale Weckruf für die Bundesregierung sein: „Höhere Beitragssätze verringern die Nettoeinkommen, dämpfen Erwerbsanreize und verschieben die Lasten einseitig auf jüngere Generationen. Für die Unternehmen im kooperierenden Mittelstand bedeuten steigende Beiträge noch höhere Arbeitskosten, die Beschäftigung und Investitionen abwürgen. Der Kostendruck vor allem in der Kranken- und Pflegeversicherung ist schon jetzt erdrückend.“

Der Turnaround sei nur zu schaffen, wenn das Ausgabenwachstum konsequent gedämpft und die Sozialversicherungsbeiträge stabil unter der 40-Prozent-Grenze gedeckelt würden. Dr. Bergmann: „Wir haben als BKM hierfür im April konkrete Vorschläge gemacht: Mehr Eigenverantwortung, mehr Anreize, mehr Kostendisziplin. Nun liegt es an der Bundesregierung, so schnell wie möglich ambitionierte Reformen auf den Weg zu bringen. Andernfalls werden wir auf absehbare Zeit keinen Aufschwung am Arbeitsmarkt erleben.“