Freitag, 19.06.2020, 16:15 Uhr Hymmen

Führt Patentstreit mit Barberán

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Leider kam es aus Sicht der Hymmen GmbH aus Bielefeld im Bereich des Digitaldrucks in jüngerer Zeit zu Patentrechtsverletzungen durch Marktbegleiter. Infolgedessen sah sich das westfälische Unternehmen gezwungen, Klage einzureichen. Folgende Informationen stellte Dr. René Pankoke, geschäftsführender Gesellschafter und CEO von Hymmen heute zur Verfügung:

„Bereits seit 2007 ist die Firma Hymmen aktiv in der Forschung und Entwicklung im Bereich des industriellen Digitaldrucks. Schon damals waren wir der Ansicht, dass u.a. die Produktion von digital bedrucktem Laminatfußboden sowie anderen Oberflächen zukünftig immer beliebter werden würde. Die erwartete Marktentwicklung setzte tatsächlich ein. Mit einer eigenen Entwicklungsabteilung und unseren Spezialisten haben wir Digitaldruckanlagen konstruiert, die wir dann bereits auf der ,Ligna‘ 2009 vorgestellt haben.

Aktuell gehen wir von einer weltweiten Produktion von gedruckten Oberflächen auf Hymmen ,Jupiter‘ Digitaldruckanlagen von deutlich über 100 Millionen Quadratmeter pro Jahr aus. Der Digitaldruck wird im Markt weltweit die Zukunft sein.

Die Firma Hymmen hat für ihre Kunden in den letzten 13 Jahren einen hohen Forschungs- und Entwicklungsaufwand betrieben, etliche Verfahren neu entwickelt und auch zum Schutz des geistigen Eigentums zahlreiche Schutzrechte angemeldet. Allein im Bereich von digital bedruckten Oberflächen inklusive der digitalen Strukturierung von Oberflächen besitzt Hymmen derzeit eine Vielzahl an nationalen und internationalen Schutzrechtsanmeldungen, von denen ein großer Teil nach entsprechender Prüfung durch die zuständigen Behörden bereits erteilt worden ist.

Für uns als Anbieter von industriellen Digitaldruckanlagen ist es wichtig, dass unsere Maschinen- und Anlagenkunden sowie unsere Partner aus dem Bereich der Lackhersteller sicher ihre Anlagen betreiben können beziehungsweise ihre Lackmaterialien verkaufen können. Dazu stehen wir mit unserer Erfahrung und unserer Kompetenz an Ihrer Seite.

Aus diesem Grund beobachten wir mit unseren Experten auch regelmäßig unsere Wettbewerber sowie sonstige Akteure auf dem Markt von dekorativ und digital bedruckten Oberflächen. Da, wo wir es für unumgänglich halten, werden wir unser geistiges Eigentum auch deutlich verteidigen. Zu Ihrer Information möchten wir Ihnen daher folgende aktuelle Entscheidung aus dem Hause Hymmen mitteilen: Am 14. April 2020 hat die Hymmen GmbH vor dem Landgericht Düsseldorf (Az. 4b O 26/20) eine Patentverletzungsklage gegen die Barberán S.A. eingereicht. Dabei geht es um die Verletzung von zwei Schutzrechten der Hymmen GmbH:

1. Das erste Klagepatent ist der deutsche Teil des europäischen Patents ,EP 3 109 056‘. Das deutsche Aktenzeichen lautet DE 50 2016 000 571.0. Dieses Patent ist erteilt und in Kraft. Gegen das Patent läuft derzeit ein Einspruchsverfahren, bei dem jedoch die Hymmen GmbH der vollen Überzeugung ist, dass das Patent im Ergebnis aufrechterhalten bleibt.

Der Patentschutz betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Struktur auf einer Oberfläche eines flächigen Werkstücks sowie eine Vorrichtung zum Herstellen dieser Struktur. Angegriffen wird das Angebot von Geräten der Serie ,Jetmaster‘ von Barberán S.A., welche – insbesondere unter der Bezeichnung ,Jetmaster TXT‘ beziehungsweise ,Jetmaster TRT‘, dazu dienen, die patentgemäße Strukturbeschichtung als sogenannte ,True Texture‘ Eigenschaft aufzubringen.

2. Das zweite Klagepatent ist der deutsche Teil des europäischen Patents ,EP 2 313 281‘. Das deutsche Aktenzeichen lautet DE 50 2010 001 024.6. Auch dieses Patent ist erteilt. Nach Abschluss eines Einspruchsverfahrens hat das Europäische Patentamt mit Entscheidung vom 14.12.2014 das Klagepatent mit kleineren Änderungen aufrechterhalten. Die hiergegen gerichtete Beschwerde wurde von der Einsprechenden zurückgenommen. Damit ist das Einspruchsverfahren in diesem Fall endgültig rechtskräftig abgeschlossen. Geltend gemacht wird dieses Patent gegen Barberán S.A. in der durch die Einspruchsabteilung bestätigten Fassung.

Der Patentschutz betrifft ein Verfahren, um flächige Werkstücke dekorativ zu beschichten. Angegriffen werden Geräte von Barberán S.A., beispielsweise durch Geräte aus der Serie ,Jetmaster 1260‘ oder ,Jetmaster 1890 single pass‘.

Eine Ausdehnung der Verletzungsklage auf weitere Schutzrechte der Hymmen GmbH ist grundsätzlich möglich.

Leider sehen wir uns aufgrund der Aktivitäten der Barberán S.A. seit dem vergangenen Jahr 2019 zu diesem Schritt gezwungen, um die Interessen der Firma Hymmen GmbH sowie auch die unserer Kunden und unserer Partner auf der Seite der Lackhersteller zu schützen.

Soweit dies zukünftig nötig wird, werden wir gegebenenfalls weitere Patentverletzungsklagen gegen weitere Marktteilnehmer einreichen.“

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