Montag, 29.03.2021, 16:55 Uhr Hymmen

Patent „Digital Embossing“ bleibt in Kraft

Die Firma Hymmen teilte jüngst mit, dass eines der Patente aus dem Hymmen-Patentportfolio, das sich mit dem digitalen Strukturdruck beschäftigt, durch die Entscheidung der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts (EPA) in München vom 10. März 2021 aufrechterhalten wurde.

Das EPA hatte in dieser Sache über die von Barbéran, Cefla und Giorgio Macor eingelegten Einsprüche gegen eines der Hymmen-Patente zu entscheiden – in diesem Fall das Patent „DLE Digital Lacquer Embossing“ mit der Patentnummer EP 3 109 056. Dieses Patent ist seit dem 14. Februar 2018 in Kraft. Der Gegenstand des Patents umfasst ein Verfahren zur Herstellung einer Struktur auf einer Oberfläche eines flachen Werkstücks sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.

In der Entscheidung hat die Einspruchsabteilung des EPA das oben genannte Hymmen-Patent mit einem leicht geänderten Text aufrechterhalten, der besagt, dass es sich bei dem beanspruchten Verfahren um eine Struktur handeln muss, die synchron zu dem darunterliegenden Dekor ist. Da die überwältigende Mehrheit der bisher hergestellten digitalen Dekore und digitalen Strukturdrucke synchron ist, wird dies von Hymmen als eine geringfügige Änderung in den Patentansprüchen beurteilt und wird die Bedeutung dieses Patents auf dem Gebiet des digitalen Strukturdrucks nicht verringern.

„Wir sind sehr froh darüber, dass die Einspruchsabteilung des EPA im Wesentlichen unseren Argumenten bezüglich Neuheit, erfinderischer Tätigkeit und Anwendbarkeit der Hauptpatentansprüche gefolgt ist und das Patent mit den oben genannten Details aufrechterhalten hat. Dies ist für Hymmen besonders wichtig, da der deutsche Teil des oben erwähnten DLE-Patents EP 3 109 056 eines der beiden aktuellen Patente ist, auf deren Grundlage Hymmen Patentverletzungsklagen gegen Barberán vor dem Landgericht Düsseldorf verfolgt, die am 14. April 2020 eingereicht wurden (Landgericht Düsseldorf, Aktenzeichen 4b O 26/20)“, heißt es aus Bielefeld (siehe mf.com vom 19. Juni 2020 und 24.07.2020). Das Patentverletzungsverfahren soll wie geplant fortgesetzt werden. „Es ist uns wichtig, unser Know-how und das unserer Geschäftspartner mit unserem Hymmen-Patentportfolio zu schützen“, bekräftigt die Hymmen-Geschäftsführung.

Das könnte Sie auch interessieren...

Dr. René Pankoke, geschäftsführender Gesellschafter und CEO von Hymmen. Foto: möbelfertigung/Guido Schiefer
Freitag, 19.06.2020, 16:15 Uhr
Hymmen

Führt Patentstreit mit Barberán

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Leider kam es aus Sic... weiter...

Ähnliche News...

Liefert 70 Meter lange Digitaldruckanlage
Montag, 14.01.2013, 14:15 Uhr
Hymmen

Liefert 70 Meter lange Digitaldruckanlage

Weltneuheit: Mit Beginn der Baumesse in München liefert Hymmen die bisher weltweit umfangreichste industrielle Digitaldruckanlage für die Oberflächenbeschichtung von Produkten in der Außenanwendung... weiter...

Donnerstag, 27.02.2014, 12:23 Uhr
Hymmen

Baut neuen Standort

Wie die Zeitung  „Neue Westfälische“ berichtet, errichtet der Bielefelder Maschinenspezialist Hymmen einen neuen Standort im Gewerbegebiet „Ravenna Park“ in Halle an der Trasse der A33. Dort... weiter...

Hymmen-Marketing-Leiterin Dr. Anke Pankoke freut sich über den Innovationspreis.
Freitag, 11.04.2014, 15:06 Uhr
Hymmen

Gewinnt Innovationspreis auf der „Inprint“

Erfolg für Hymmen: Das Unternehmen erhielt auf der „Inprint“ – der ersten Fachmesse für industrielle Drucktechnologie, die vom 8. bis 10. April 2014  in Hannover stattfand – den „Great Inno... weiter...

Freitag, 18.07.2014, 13:30 Uhr
Hymmen

CPL kann mehr

CPL ist aus der Möbelproduktion schon lange nicht mehr wegzudenken. Allerdings stand es in letzter Zeit – vor allem bei einigen Küchenmöbelherstellern – aufgrund der angeblich im Vergleich zu HPL g... weiter...

Donnerstag, 02.10.2014, 15:10 Uhr
Hymmen

Stockt in USA auf

Der nordamerikanische Markt entwickelt sich seit einiger Zeit sehr positiv. Deshalb  vertieft Hymmen die Zusammenarbeit mit vorhandenen und neuen Vertretungen im Sales- und Servicebereich vor ... weiter...

Freitag, 29.01.2016, 10:00 Uhr
Hymmen

Der Fortbestand ist gesichert

Gestern wurde mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens gleichzeitig mit der vertraglichen Unterschrift zur übertragenden Sanierung des operativen Geschäftes der Fortbestand des Bielefelder Tradi... weiter...

Dr. Werner Pankoke mit seinem Sohn Dr. René Pankoke (rechts)
Donnerstag, 12.04.2018, 16:05 Uhr
Hymmen

Runder Geburtstag von Dr. Werner Pankoke

Herzlichen Glückwunsch nachträglich – bereits Ende März hat der Bielefelder Unternehmer Dr. Werner Pankoke seinen 80. Geburtstag gefeiert. Als drittes Kind des Bielefelder Zahnarztes Dr. Wilhel... weiter...

Dr. René Pankoke, geschäftsführender Gesellschafter und CEO von Hymmen. Foto: möbelfertigung/Guido Schiefer
Freitag, 19.06.2020, 16:15 Uhr
Hymmen

Führt Patentstreit mit Barberán

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Leider kam es aus Sic... weiter...

Dr. René Pankoke, managing partner and CEO of Hymmen, Foto: möbelfertigung/Guido Schiefer
Freitag, 19.06.2020, 15:30 Uhr
Hymmen

Leads patent dispute with Barberán

A patent is an industrial property right for an invention granted by a sovereign body. The owner of the patent is entitled to prohibit others from using the invention. Unfortunately, from the po... weiter...

Dienstag, 30.03.2021, 10:00 Uhr
Hymmen

Patent "Digital Embossing" remains in force

The Hymmen company recently announced that one of the patents from the Hymmen patent portfolio, which deals with digital structure printing, was upheld by the decision of the Opposition Division... weiter...

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese Seite Cookies verwendet. Mehr Infos