Dienstag, 08.10.2013, 12:00 Uhr Hornschuch/Schattdecor

Gewinnen gegen Dekorkopierer vor Gericht

Ende Mai nahm der Fall seinen Anfang: Auf der „Interzum“ ging Hornschuch erfolgreich gegen einen Raubkopierer seines auf Möbelfolie eingesetzten Dekors „Sonoma Eiche“ – dessen Rechte bei Schattdecor und – in Lizenz – bei Hornschuch liegen – vor.

Der Oberflächenspezialist hatte bei der 22. Kammer des Landgerichts Warschau eine einstweilige Verfügung erwirkt, aufgrund derer dem polnischen Anbieter des kopierten Dekors jeglicher Handel mit der Kopie und ihr Inverkehrbringen untersagt worden war. Diese Entscheidung galt für die gesamte EU.

Unmittelbar danach wurden auf der „Interzum“ als Sicherstellungsmaßnahme in einem parallelen deutschen Strafverfahren direkt vom Stand des Anbieters Ware und Marketingmaterial von Polizeibeamten konfisziert. Das Strafverfahren, das gegen die am Stand befindliche Person eingeleitet wurde, wurde allerdings mittlerweile eingestellt, da die Verantwortlichkeit dieser am Stand tätigen Person für den Aussteller von der Staatsanwaltschaft nicht abschließend festgestellt werden konnte. Jedoch wurden zwei Tage nach der Beschlagnahme die Lager des Anbieters durchsucht und mehrere Tausend Meter Ware mit dem kopierten Dekor sichergestellt

Allerdings erwirkte der Kopierer im Nachgang eine Aussetzung der einstweiligen Verfügung, auf deren Grundlage diese Aktionen getätigt wurden. Diese Aussetzung wurde ohne Prüfung des Plagiatssachverhalts zunächst stattgegeben. Also durfte der polnische Anbieter den Handel mit dem Dekor „Sonoma Eiche“ ungestraft wieder aufnehmen. Jedoch nur bis Anfang August.

Denn die einstweilige Verfügung wurde mit Beschluss vom 6. August 2013 durch das Beschwerdegericht Warschau/ Zivilkammer bestätigt. Dabei stellte das Beschwerdegericht ausdrücklich fest, dass sich das Design „Sonoma Eiche“ ausreichend von anderen Holzgestaltungen unterscheidet, um die Neuheit und Eigenart zu begründen. Die Verfügung ist seither, also seit dem 6. August 2013, wieder in Kraft. Damit musste der polnische Anbieter erneut die Vermarktung und den Verkauf der Möbelfolie des Dekors „Sonoma Eiche“ mit sofortiger Wirkung einstellen. Das Dekor darf nicht mehr von ihm gehandelt werden. „Sollte das doch geschehen, werden wir erneut mit allen uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln dagegen vorgehen“, verkündet Lothar Machule, Vorstand Vertrieb bei Hornschuch. Ein Verstoß hätte in jedem Fall strafrechtliche Konsequenzen. Parallel zur einstweiligen Verfügung wurde von Seiten Hornschuchs eine Hauptsacheklage eingereicht, über die die 22. Kammer des Landgerichts Warschau noch entscheiden wird. „Auf diese Weise schützen wir nicht nur unsere eigenen Rechte, sondern auch die berechtigten Interessen unserer Kunden“, so Machule weiter.

Externe Links:
http://www.hornschuch.com
http://www.schattdecor.de

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